AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für digitale Produkte von autoFACHMANN, autoKAUFMANN und Fahrzeug + Karosserie

Stand: 03.01.22

Hinweis: Die AGBs für die Bestellung von Büchern und CDs sowie für die Bestellung von Abonnements, Einzelheften und Lernbüchern finden Sie in unserem Online-Shop.

 

1. Geltungsbereich, Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1.1. Für auf diesen Webseiten angebotene digitale Produkte wie das eLearning-Angebot oder digitale Berichtsheft (nachfolgend „digitale Produkte“) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Vogel Communications Group GmbH & Co. KG (nachfolgend „Vogel“ genannt) und dem Abonnenten-Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung zu den digitalen Produkten gültigen Fassung.

1.2. Diese ANB kommen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit ein Nutzer den Nutzungsvertrag mit Vogel zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, handelt der Nutzer als Verbraucher.

1.3. Vogel behält sich das Recht vor, diese ANB bei Vorliegen eines sachlichen Grundes und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer und der Zumutbarkeit für die Nutzer zu ändern. Vogel wird den Nutzer über jede Änderung der ANB informieren und ihm die Möglichkeit geben, unter Einhaltung einer Frist den geänderten ANB zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten ANB, bleiben die vormaligen vom Nutzer akzeptierten ANB unverändert in Kraft. Widerspricht der Nutzer nicht, werden die geänderten ANB zum Datum des Inkrafttretens der Änderungen in den Nutzungsvertrag einbezogen. Ändern sich die wesentlichen Bestandteile des Nutzungsvertrages (z.B. dessen Leistungsgegenstand), wird Vogel den Nutzer ebenfalls über die Änderung informieren. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, den Änderungen ausdrücklich zuzustimmen, den Nutzungsvertrag zu den unveränderten Bedingungen fortzusetzen oder den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Unabhängig von vorstehenden Regelungen kann Vogel den Nutzungsvertrag außerordentlich mit einer angemessenen Ablauffrist kündigen, sofern die Änderung der ANB wegen zwingender Vorgaben von Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung erfolgt und aufgrund dessen Vogel die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses zu den vormaligen vom Nutzer akzeptierten ANB nicht zumutbar ist.

 

2. Vertragsschlussmodalitäten, Registrierung; Bereitstellung der digitalen Produkte

2.1. Die Nutzung der digitalen Produkte setzt in der Regel den Abschluss mindestens eines kostenpflichtigen Abonnements und eine gesonderte Registrierung zum jeweiligen digitalen Produkt voraus.

2.2. Das Abonnement kann der Nutzer über ein gesondertes Online-Formular unter der Rubrik „Abo“ abschließen. Hierzu füllt er die im Formular vorgesehenen Felder mit den abgefragten Daten aus und gibt durch Absenden des Formulars ein Angebot auf Abschluss des Abonnementvertrages ab. Für den Vertragsschluss und die Abwicklung des Abonnementvertrages gelten ergänzend die Regelungen in Teil B in unserem Online-Shop.

Sofern ein Ausbildungsbetrieb mehrere Auszubildende beschäftigt, sind für jeden dieser Auszubildenden eigene Abonnements (Kontingente) abzuschließen. Der Ausbilder-Nutzer kann über seinen Ausbilder-Account die Vergabe von Azubi-Accounts administrieren. Der Azubi-Nutzer muss sich eigenständig registrieren und hierzu die für die Registrierung erforderliche Abo-Nummer bei seinem Ausbildungsbetrieb erfragen.

2.3. Sofern ein Nutzer Lehrer ist und die digitalen Produkte nutzen möchte, ist abweichend von den vorstehenden Regelungen für die Registrierung nicht der Abschluss eines Abonnements, sondern bei der gesondert für Lehrer vorgesehenen Anmeldung ein Statusnachweis erforderlich. Dieser Statusnachweis besteht in einer aktuellen Bescheinigung der Schule, aus der sich ergeben muss, dass der Nutzer bei der Schule als Lehrer tätig ist.
Der Statusnachweis kann über das entsprechende Anmeldeformular für Lehrer als Datei hochgeladen werden. Nach Prüfung der Unterlagen übermittelt Vogel eine kostenfreie Abo-Nummer an die vom Nutzer bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse. Mithilfe der Abo-Nummer kann der Nutzer sich dann zum jeweiligen digitalen Produkt registrieren.

2.4. Der Nutzer kann sich mit der von Vogel gesondert mitgeteilten Abo-Nummer und durch Eingabe der über das entsprechende Formular abgefragten Daten und eines selbst festzulegenden Passworts registrieren. Mit der Freischaltung des Nutzers ist der gesonderte Vertrag über die Nutzung der digitalen Produkte zwischen Vogel und dem jeweiligen Nutzer zustande gekommen. Voraussetzung für die Registrierung und die Einrichtung eines Nutzer-Accounts ist, dass der Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse und einen zu seiner E-Mail-Adresse gehörigen und zum Empfang und Senden von E-Mails geeigneten E-Mail-Account hat sowie von Vogel versandte E-Mails abruft und für die vorgenannten Prozesse erforderliche Bestätigungen abgibt.

2.5. Mit Abschluss des Nutzungsvertrages wird für den Nutzer von Vogel ein Nutzer-Account für die digitalen Produkte angelegt. Mit seiner E-Mail-Adresse und einem vom ihm festgelegten Passwort kann sich der Nutzer in seinem Nutzer-Account anmelden (sog. Log-in). In dem Nutzer-Account kann der Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ggf. weitere Daten zu seiner Person ergänzen. Der Vertragstext (diese ANB) wird nicht im Nutzer-Account bereitgehalten und ist nach der Registrierung nicht mehr abrufbar. Der Nutzer kann sich den Vertragstext aber über die Funktionen seines Browsers ausdrucken oder abspeichern, bevor er die Registrierung abschließt.

2.6. Der Nutzer ist verpflichtet, erforderliche Aktualisierungen in seinem Nutzer-Account selbst vorzunehmen und die übermittelten Daten aktuell zu halten. Nicht personenbezogene Registrierungsangaben des Nutzers können von Vogel korrigiert oder angepasst werden, um vor allem angebotene Services korrekt ausführen und weitere vertragliche Verpflichtungen gegenüber dem Nutzer erfüllen zu können.   Unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse können ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen per E-Mail zugehen.

2.7. Mit der Freischaltung des Nutzer-Accounts ist kein Anspruch des Nutzers auf bestimmte Funktionen verbunden. Durch die Freischaltung des Nutzer-Accounts wird dem Nutzer lediglich die Möglichkeit eröffnet, die digitalen Produkte von Vogel zu nutzen. Die Bereitstellung des jeweiligen digitalen Produkts erfolgt unverzüglich, es sei denn, der Nutzer wird auf eine zeitlich spätere Bereitstellung, z.B. zu einem bestimmten Termin, ausdrücklich im Angebot oder in der Produktbeschreibung hingewiesen. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, Funktionen der digitalen Produkte insoweit zu ändern, als die Änderungen der Weiterentwicklung des jeweiligen digitalen Produktes dienen oder sie technisch (z.B. um die Verfügbarkeit des Angebots zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich sind.

2.8. Vogel übernimmt keine Garantie für die dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Webseiten und seiner digitalen Produkte. Vogel gewährleistet als minimale Größe eine Verfügbarkeit von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderlichen Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen. Die Verfügbarkeit in diesem Sinn versteht sich als das Verhältnis von IST-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ). Die Verfügbarkeit (in %) berechnet sich danach wie folgt: IZ/SZ * 100.

2.9. Vogel stellt dem Nutzer keine Softwareanwendung für die Nutzung seines Nutzer-Accounts und der angebotenen digitalen Produkte zur Verfügung, sofern nicht anders im Angebot oder in der Produktbeschreibung des jeweiligen digitalen Produkts ausgewiesen. Der Zugriff auf digitale Produkte bzw. deren Nutzung erfolgt in der Regel über einen unterstützten Browser, der den Systemvoraussetzungen von Vogel entspricht, oder über eine vom Nutzer zu installierende Software für den Abruf von E-Mails oder für die Anzeige von PDFs, die dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Sofern nicht anders in der Produktbeschreibung des digitalen Produkts ausgewiesen, finden sich Details zu den Systemvoraussetzungen unter https://privacy.vogel.de/systemanforderungen.html .

 

3. Pflichten des Nutzers; Nutzungsrechte

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort und seinen Account nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete, missbräuchliche Verwendungen seines Nutzer-Accounts.

3.2. Der Nutzer darf die zur Nutzung von Vogel bereitgestellten digitalen Produkte nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von Vogel angeboten wird – auf ihm gehörigen Datenträgern zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z.B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte in keiner Form bearbeiten, z. B. verändern, übersetzen oder Urheberbezeichnungen entfernen. Sämtliche Rechte bleiben Vogel bzw. dem jeweiligen Urheber vorbehalten.

3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Vogel zu respektieren. Dem Nutzer ist es deshalb insbesondere nicht gestattet:

a) die im Rahmen des jeweiligen digitalen Produktes enthaltenen Angaben (z.B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern) zur werblichen Ansprache zu nutzen;

b) Daten zu versenden oder einzustellen, welche insbesondere nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die IT-Infrastruktur von Vogel oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);

c) im Zusammenhang mit der Nutzung der digitalen Produkte Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen, Datenschutzgesetze oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

3.4. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren Mitwirkungsleistungen zu erbringen, die für die Nutzung und Inanspruchnahme der digitalen Produkte von Vogel erforderlich sind und seine eigene Einrichtung und technische Infrastruktur betreffen. Hierzu gehören insbesondere:

  • Einrichtung und Verfügbarhalten einer gültigen E-Mail-Adresse und eines zum Senden und Empfangen von E-Mails geeigneten E-Mail-Accounts
  • Abgabe von für die Inanspruchnahme des jeweiligen digitalen Produkts erforderlichen Bestätigungen
  • Erfüllung der Systemvoraussetzungen für die Nutzung des jeweiligen digitalen Produkts (siehe bereits Ziff. 2.9.)

 

4. Haftung von Vogel

4.1. Vogel haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, die für die Erfüllung des Vertrages wesentlich sind und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Vogel auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Vogel nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Vogel nur, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

4.2. Soweit die Haftung von Vogel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vogel.

4.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit).

4.4. Im Übrigen finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung, insbesondere die §§ 327d ff. BGB über die vertragsmäßige Bereitstellung von digitalen Produkten.

4.5. Sollte Vogel aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 3. genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer, Vogel von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Vogel wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird Vogel bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von Vogel zu setzender angemessener Frist nach, ist Vogel berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für Vogel darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.

 

5. Laufzeit Nutzungsvertrag über digitale Produkte

5.1. Die Laufzeit des Nutzungsvertragsvertrags über die digitalen Produkte richtet sich nach der Laufzeit des diesbezüglichen Abonnementvertrages. Der Zugriff auf Inhalte der digitalen Produkte endet automatisch mit Ende der Laufzeit des maßgeblichen Abonnements oder mit Kündigung des maßgeblichen Abonnements bzw. einzelner zusätzlicher Kontingente.

5.2. Das Recht für beide Parteien zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5.3. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Nutzer von der Möglichkeit der Nutzung vorübergehend auszuschließen und zu sperren (z.B. bei einer Verletzung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 3.3. dieser ANB). Vogel wird dies dem jeweiligen Nutzer unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen und den Ausschluss oder die Sperre bei Wegfall des Grundes aufheben.

5.4. Im Fall der Beendigung des Vertrages wird das Konto des Nutzers einschließlich der zugehörigen personenbezogenen Daten gelöscht. Eine Ausnahme besteht für solche Daten, die einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen.

 

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

6.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.2. Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Würzburg.

6.3. Sollte eine der Regelungen dieser AGB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen.